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„Die jüngsten Ereignisse in Europa haben uns bittere Lektionen über das Schicksal der Menschen gelehrt, die vor Krieg, Folter und Verfolgung auf der Suche nach Schutz in ein anderes Land fliehen. Fast 15 Jahre nach dem letzten Konflikt auf dem Balkan und 70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg ist es an der Zeit, darüber nachzudenken, wie wir die neue Herausforderung meistern können, die sich uns durch die Ankunft von Asylsuchenden stellt, die auf dem Landweg durch Europa oder über das Mittelmeer kommen, um in der EU Schutz zu suchen“, erklärt der Interimsdirektor der FRA, Constantinos Manolopoulos. „Wir haben es mit einer humanitären Notlage und mit einem Menschenrechtsnotstand zu tun. Viele Bürgerinnen und Bürger der EU heißen die verzweifelten Asylsuchenden willkommen, weil diese – mit oder ohne Aufenthaltsgenehmigungen, Visa oder Reisepässe – ein Recht auf Leben und Würde haben. Die Union und ihre Mitgliedstaaten haben die moralische und rechtliche Verpflichtung, trotz der möglicherweise hiermit verbundenen großen Schwierigkeiten, erstens eine effiziente und wirksame Lösung für diese humanitäre Notsituation zu finden, und zweitens das Recht auf internationalen Schutz ohne Gefährdung von Leben zu schützen und zu wahren.“

Bereits auf der FRA-Grundrechtekonferenz 2014 zum Thema „Grundrechte und Migration in die EU“ haben die TeilnehmerInnen über die Notwendigkeit diskutiert, ganzheitlich an die Problematik von Migration und Asylpolitik in der EU heranzugehen. Sie haben betont, dass die Grundrechte im Zentrum der politischen Initiativen in diesen Bereichen stehen müssen und nicht nur als ein Bestandteil von vielen betrachtet werden dürfen. Die FRA hat auch darauf hingewiesen, dass es für schutzbedürftige Menschen gegenwärtig nur wenige legale Möglichkeiten gibt, in die EU zu gelangen. In ihrer Veröffentlichung zu legalen Einwanderungswegen in die EU für Personen, die internationalen Schutz benötigen (Legal entry channels to the EU for persons in need of international protection: a toolbox), stellt die FRA eine Reihe von Maßnahmen vor, mit denen die EU-Mitgliedstaaten mehr schutzbedürftigen Menschen die Einreise in die EU ermöglichen könnten, ohne dass die Betroffenen sich Schleusern ausliefern müssen.

Angesichts der Dringlichkeit der sich weiter verschärfenden humanitären Krise an den EU-Aussengrenzen intensiviert die FRA nun ihre Arbeiten in den Bereichen Asyl und Migration, wie zum Beispiel:

  • Am 3. September veröffenlicht die FRA ihren jüngsten Bericht über die Kosten des Ausschlusses von der Gesundheitsversorgung – der Fall von MigrantInnen in einer irregulären Situation (The cost of exclusion from healthcare – the case of migrants in an irregular situation). Der Bericht fasst die Forschungsergebnisse der FRA zur Kostenwirksamkeit eines rechtzeitigen Zugangs zur Gesundheitsversorgung für irreguläre MigrantInnen zusammen. Am Beispiel von drei EU-Mitgliedstaaten werden die Kosten für einen Zugang zur Gesundheitsversorgung von MigrantInnen in einer irregulären Situation mit denen für die Notfallbehandlung verglichen.
  • Die FRA unterstützt ihre Schwesteragenturen, das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) und die Grenzschutzagentur Frontex, bei der Entwicklung eines gemeinsamen Schulungsinstruments für GrenzschutzbeamtInnen und SachbearbeiterInnen im Asylbereich.
  • Die FRA führt gegenwärtig ein größeres Projekt zur sozialen Eingliederung und demokratischen Teilhabe von MigrantInnen und ihren Nachkommen in den Mitgliedstaaten durch. Dieses Projekt dient als Grundlage, um Grundrechtsindikatoren zu entwickeln, die in der gesamten EU verwendet werden und bei der Verbesserung der Integration und der Verhütung von Radikalisierung helfen können.
  • Die FRA arbeitet auch an einem groß angelegten Forschungsprojekt, um die grundrectlichen Auswirkungen der Sammlung, Speicherung und Nutzung von biometrischen Daten zu untersuchen. Biometrische Daten werden in den drei IT-Großsystemen (Eurodac, Schengener Informationssystem und Visainformationssystem) für den Austausch personenbezogener Daten in den Bereichen Asyl und Grenzen erfasst.

Im Folgenden wird eine Auswahl der zahlreichen Veröffentlichungen der FRA zu denThemen Migration, Asyl und Grenzen vorgestellt.

Positionspapier

  • Criminalisation of migrants in an irregular situation and of persons engaging with them (Kriminalisierung von MigrantInnen in einer irregulären Situation und von Menschen, die ihnen zu Hilfe kommen): Die meisten EU-Mitgliedstaaten ahnden die illegale Einreise und den illegale Aufenthalt mit Freiheits- oder Geldstrafen. Leidtragende der Kriminalisierung sind nicht nur die MigrantInnen selbst, sondern auch die Menschen, die sie durch humanitäre oder rechtliche Hilfe oder durch Rettung aus Seenot unterstützen.

Berichte

Die FRA hat eine Reihe von drei Berichten über die Lage der Grundrechte an den südlichen Seegrenzen der EU, an fünf großen Flughäfen der EU und an sechs Landgrenzen herausgebracht.

  • In ihrem Bericht „Grundrechte an Europas südlichen Seegrenzen“ untersucht sie die Bedingungen an den Seegrenzen in Südeuropa im Hinblick auf die grundlegendsten Menschenrechte: das Recht auf Leben und das Recht auf Schutz davor, dorthin zurückgeschickt zu werden, wo Folter, Verfolgung und unmenschliche Behandlung drohen. Die FRA behandelt in diesem Bericht die Verfahren für die Überwachung der Seegrenzen und die Ausschiffung sowie die Weiterbildung und die von Frontex koordinierten Operationen.
  • Grundrechte an Flughäfen: Grenzübertrittskontrollen an fünf internationalen Flughäfen in der Europäischen Union: In diesem Bericht widmet sich die FRA den Kontrollen von Drittstaatsangehörigen, die an fünf internationalen Flughäfen in das Gebiet der EU einreisen, durch Grenzschutzbeamte.
  • Mit dem Bericht „Grundrechte an den Landgrenzen: Ergebnisse von ausgewählten EU-Grenzübergangsstellen“ zur Untersuchung der grundrechtlichen Herausforderungen an den Landgrenzen leistet die FRA einen Beitrag zur Schaffung eines gemeinsamen Verständnisses bei GrenzschutzbeamtInnen dafür, was grundrechtliche Verpflichtungen für ihre tägliche Arbeit bedeuten, und bewirkt damit letztlich eine bessere Einhaltung der Grundrechte an den EU-Außengrenzen.

Bereits im Jahr 2011 führte die FRA eine Studie zur Lage der Grundrechte von MigrantInnen an der Landgrenze zwischen Griechenland und der Türkei durch.

Ferner hat die FRA mehrere Berichte über die Grundrechte von irregulären MigrantInnen in der EU veröffentlicht.

Über 600 Experten wurden für die Forschungsarbeit der FRA zur Arbeitsausbeutung in der EU befragt.

Handbuch

  • Handbuch zu den europarechtlichen Grundlagen im Bereich Asyl, Grenzen und Migration Das Handbuch zu den europarechtlichen Grundlagen im Bereich Asyl, Grenzen und Migration wurde in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erstellt und insbesondere von Rechtsanwälten, Richtern und Berufspraktikern im Migrationsbereich, die bei ihrer täglichen Arbeit mit diesen Fragen zu tun haben, positiv aufgenommen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie unter: media@fra.europa.eu / Tel.: +43 1 580 30 655