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Im Geltungsbereich des EU-Rechts ist die Charta in allen EU-Mitgliedstaaten rechtsverbindlich. Sie findet bei Gericht Anwendung, und die Regierungen müssen sie einhalten.

Seit ihrem Inkrafttreten am 1. Dezember 2009 ist die Charta eine treibende Kraft für eine einheitlichere und umfassendere Anwendung der Grundrechte.

Die EU-Einrichtungen unternehmen alle erforderlichen Anstrengungen, damit ihre Rechtsvorschriften und Strategien in Einklang mit der Charta stehen.

In den EU-Mitgliedstaaten greifen Justiz und politische Entscheidungsträger mehr und mehr auf die Charta zurück. Dennoch besteht weiterhin ihre Unsicherheit darüber, wie und wann die Charte anzuwenden ist – eine Herausforderung, die es zu bewältigen gilt.

Das FRA-Handbuch für Angehörige der Rechtsberufe und das Online-Tool Charterpedia, das die Charta einfach erklärt, können hier Hilfestellung leisten. Dies gilt auch für die Reihe der Länder-Factsheets der FRA zu Nutzung und Zusatznutzen der Charta für jeden einzelnen Mitgliedstaat.

In Kürze wird die FRA auch ihr Informationssystem über die Grundrechte in der EU veröffentlichen. Dieses System wird juristische Feststellungen aller Einrichtungen, die sich mit Grundrechten befassen, zusammenstellen, nach Ländern und Themen gruppiert. Es dürfte sich als ein wertvoller Bezugspunkt für alle erweisen, die sich mit dem Thema Rechte befassen.

Die neue Europäische Kommission, die eine überarbeitete Charta-Strategie in Aussicht gestellt hat, setzt neue Impulse für ein besseres Bewusstsein für die Charta und eine verstärkte Nutzung auf nationaler Ebene.

Dadurch erhalten die Bemühungen, die Grundrechte für alle Realität werden zu lassen, neuen Auftrieb. Und es wird sichergestellt, dass Menschen überall in der EU  und in vollem Umfang von der Charta und allem, was diese zu bieten hat, profitieren können.

Lassen Sie uns auch künftig vor den Gerichten, in den Parlamenten, den juristischen Fakultäten und auf den Straßen in der gesamten EU auf die Charta aufbauen.

Dadurch wird die Charta das bewirken können, wofür sie gedacht war, als sie vor 10 Jahren in Kraft trat.