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EU-Portal für Informationen zu den Menschenrechten

Es gibt ein breites Spektrum an Informationen zu den Menschenrechten. Leider muss man dafür in der Regel viele verschiedene Websites durchsuchen. Ein großer Teil davon ist für die EU und ihre Mitgliedstaaten relevant. Nun schafft EFRIS, das neue EU-Informationssystem für Grundrechte der FRA, Abhilfe. Dieses Tool stellt Informationen aus den verschiedenen Quellen zusammen und bietet so eine dringend benötigte zentrale Anlaufstelle.

EFRIS erfasst Berichte und Bewertungen der Vereinten Nationen, des Europarats und anderen internationalen Menschenrechtsinstitutionen.

Das Tool erinnert die EU und ihre Mitgliedstaaten an deren Verpflichtungen aus verschiedenen Menschenrechtsverträgen. Darüber hinaus verweist es auf Empfehlungen der internationalen Mechanismen zur Überwachung der Menschenrechte.

Die FRA hat das Instrument für einen EU-Kontext entwickelt; etwa für die Einschätzungen der Werte der EU durch das Europäische Parlament, für den Dialog über Rechtsstaatlichkeit im Rat der Europäischen Union und die Grundrechts-Compliance-Kontrollen der Europäischen Kommission. Damit kann EFRIS europaweite Übersichten liefern, teilweise auch mit EU-Durchschnitt.

EFRIS soll zudem als „Go-to-Tool“ für Bewertungen der EU-Mitgliedstaaten funktionieren, wie sie der Europarat und die Vereinten Nationen durchführen. Nicht zuletzt wird das Tool der Zivilgesellschaft, den Medien und der Wissenschaft als eine nützliche Ressource dienen.

Derzeit erfasst EFRIS rund 60 Menschenrechtsmechanismen der Vereinten Nationen und des Europarates. Die FRA wird in Zukunft noch weitere Quellen hinzufügen, wie den Europäischen Ausschuss für soziale Rechte und den Gerichtshof der Europäischen Union.

EFRIS deckt alle EU-Mitgliedstaaten ab, und schließt auch Nordmazedonien und Serbien ein (die ebenfalls unter das Mandat der FRA fallen).