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Trotz sinkender Migrationszahlen bleiben Probleme bestehen

Ein Blick auf die Migrationslage im Jahr 2018 offenbart schwierige Zustände bei der Einreise in die EU, Ressentiments gegen MigrantInnen und härtere Asylgesetze und -politiken, berichtet die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte. Sie hebt jedoch auch Anstrengungen der EU und der Mitgliedstaaten hervor, die Situation von MigrantInnen und AsylbewerberInnen zu verbessern.

Der Bericht „Beyond the peak: challenges remain, but migration numbers drop“ (Jenseits der Höchstzahlen: Herausforderungen bleiben bestehen, doch die Migrationszahlen gehen zurück) befasst sich mit der Grundrechtesituation von Menschen, die im Jahr 2018 internationalen Schutz beantragten. Er stützt sich auf die regelmäßig erscheinenden Informationen zum neuesten Stand der Migrationslage in ausgewählten EU-Mitgliedstaaten.

Letztes Jahr haben rund 150 000 Menschen die Außengrenzen der EU irregulär überschritten; dies ist die niedrigste Zahl in fünf Jahren. Auch die Zahl der Asylanträge ging im dritten Jahr in Folge zurück.

Durch die sinkenden Zahlen konnten Rückstände bei der Bearbeitung von Asylanträgen reduziert und die Aufnahmekapazitäten an manchen Orten in der EU verbessert werden.

Dennoch bleiben viele Probleme ungelöst.

Obwohl die Zahl ankommender MigrantInnen sinkt, ist die Zahl jener, die unterwegs sterben, nach wie vor hoch. Letztes Jahr wurden 2 275 Todesfälle gemeldet. Versuche der Zivilgesellschaft, MigrantInnen mit Booten zu retten, stießen auf Schwierigkeiten, wenn die Boote am Anlegen gehindert wurden. MigrantInnen waren somit gezwungen, länger als notwendig an Bord zu bleiben, was ihre Sicherheit gefährdete.

Darüber hinaus gab es Berichte, dass MigrantInnen, darunter Kinder, an den Grenzübergängen schlecht behandelt wurden und ihnen sogar die Einreise verwehrt wurde, was gesetzeswidrig ist.

Gewalt und Hetze gegenüber MigrantInnen stellen nach wie vor ein Problem dar, wie die hohen Zahlen von Angriffen zeigen, die von Nichtregierungsorganisationen, den Medien und der Polizei gemeldet wurden. Allerdings bleiben Hassdelikte oft weitgehend unsichtbar, da viele Vorfälle gar nicht gemeldet werden.

An einigen Orten ist eine Zunahme der Intoleranz gegenüber MigrantInnen zu verzeichnen, was auch einigen PolitikerInnen geschuldet ist, die sich negativ über Asyssuchende äußerten.

Ein weiteres Problem sind die strengeren Asylgesetze und -politiken in einigen Mitgliedstaaten. Dies betrifft Bereiche wie Asylverfahren, das Recht auf Familienzusammenführung, Aufnahmebedingungen und das Wohlergehen von AsylbewerberInnen. In einigen Fällen wurden die Europäischen Gerichte ersucht, zu beurteilen, ob sich die Änderungen noch im Rahmen des Unionsrechts bewegen.

Schließlich werden auch die Gewahrsamsbestimmungen für die Zuwanderung strenger, wovon Kinder nachteilig betroffen waren. Diese Bestimmungen könnten das internationale und das Unionsrecht beeinträchtigten, nach denen die Ingewahrsamnahme von Kindern nur als letztes Mittel und für den kürzestmöglichen Zeitraum erlaubt ist.