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Die Grundrechte und die IT-Systeme der EU für Migration und Polizeiarbeit

Information system
ar130405 / Adobestock, 2017
Eine neue Online-Informationsplattform der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) zielt darauf ab, das Bewusstsein dafür zu schärfen, auf welche Weise die IT-Systeme der EU für Migration und Polizeiarbeit dem Schutz der Grundrechte Rechnung tragen und wie sie sich darauf auswirken, und soll die Interoperabilität dieser Systeme aufzeigen.

Gedacht ist die Informationsplattform für zivilgesellschaftliche Organisationen und Rechtsanwälte sowie Datenschutzaufsichtsbehörden und nationale Menschenrechtsinstitutionen.

Die Plattform liefert Informationen über die Rechtsgrundlagen und die Funktionsweise der Systeme. Darüber hinaus bietet sie auch nützliche Hinweise dazu, wie Personen, deren Grundrechte möglicherweise verletzt wurden, Unterstützung bekommen können. Thematisiert werden Grundrechtsaspekte wie der Datenschutz, das Recht auf Auskunft, der würdevolle Umgang mit Menschen bei der Erhebung von Daten und der Zugang zur Justiz.

Die Informationsplattform umfasst bestehende IT-Systeme der EU für Migration und Polizeiarbeit, darunter das Visa-Informationssystem (VIS), das Schengener Informationssystem (SIS) sowie das Eurodac-System für den Abgleich von Fingerabdrücken von Asylsuchenden und Migranten, die an den Außengrenzen der EU aufgegriffen werden.

Sie berücksichtigt aber auch noch im Aufbau befindliche Systeme, etwa das Einreise-/Ausreisesystem (EES) zur Registrierung von Drittstaatsangehörigen mit Kurzaufenthalt, das Europäische Reiseinformations- und ‑genehmigungssystem (ETIAS) für von der Visumpflicht befreite Drittstaatsangehörige und das Europäische Strafregisterinformationssystem für Drittstaatsangehörige (ECRIS-TCN).