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Obwohl eine Reihe von Rechtsinstrumenten Schutz gegen Rassismus und damit zusammenhängende Formen der Intoleranz bieten, sind ethnische und religiöse Minderheiten in der gesamten EU weiterhin mit Rassismus, Diskriminierung, verbaler und physischer Gewalt sowie Ausgrenzung konfrontiert.

Damit politische Entscheidungsträger fundiert über Maßnahmen zur Bekämpfung des Rassismus entscheiden können, benötigen sie neben ihrer Kenntnis der internationalen und europäischen Rechtsvorschriften auch Informationen aus dem Alltag der betroffenen Menschen. Die Forschungsarbeiten der FRA belegen einerseits Vorkommnisse von Rassismus und damit zusammenhängender Intoleranz sowie die Diskriminierung ethnischer Minderheiten; gleichzeitig informieren sie aber auch anhand konkreter Beispiele darüber, wie Rassismus in  Schlüsselbereichen des gesellschaftlichen Lebens bekämpft wird.

Alle EU-Mitgliedstaaten haben das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) angenommen. Sie sind daher verpflichtet, alle Formen von Rassendiskriminierung und der Anstiftung zum Rassenhass zu verhindern, zu verbieten und zu beseitigen.

Die EU-Grundrechtecharta verbietet Diskriminierung aufgrund der Rasse, Hautfarbe, ethnischen Herkunft, Religion oder Weltanschauung. Mit ihrer Richtlinie zur Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse (2000/43), die die Diskriminierung in verschiedenen Lebensbereichen verbietet, hat die EU ausführliche Rechtsvorschriften erlassen. Die Mitgliedstaaten sind außerdem verpflichtet, die öffentliche Anstiftung zu Gewalt und Hass gegen Menschen anderer Rasse, Hautfarbe, Religion und nationaler oder ethnischer Herkunft strafrechtlich zu verfolgen.

 

Aktuelle

Nationale Datenerhebung über Antisemitismus reicht nicht aus
08/11/2019

Noch immer grassiert der Antisemitismus in Europa. Staat und Zivilgesellschaft können aber nur dann effektive Gegenmaßnahmen entwickeln, wenn ausreichende Daten vorliegen. In ihrem aktuellen jährlichen Überblick über verfügbare Daten zu Antisemitismus, nun für den Zeitraum 2009-2019, stellt die FRA fest, dass antisemitische Vorfälle bei weitem nicht so gründlich und konsequent erfasst werden, wie es nötig wäre, um EU-weit angemessene amtliche Daten zu erheben.

Frauenfreundliche Maßnahmen, um eine bessere Integration von Migrantinnen und Migranten voranzutreiben
12/09/2019

Migrantinnen, die sich vollständig in die europäische Gesellschaft integrieren möchten, begegnen zahlreichen Herausforderungen. Dies ist häufig auf Ungleichheiten zurückzuführen, die sich aus ihrem Geschlecht, ihrem Migrationsstatus und ihrem ethnischen Hintergrund ergeben. Dies geht aus dem jüngsten Bericht der FRA hervor. Er unterstreicht die Notwendigkeit gezielter und geschlechterspezifischer Maßnahmen, um diese Ungleichheiten zu kompensieren.

Datensatz zur Antisemitismus-Erhebung der FRA jetzt online verfügbar
02/07/2019

Der Datensatz zur zweiten Antisemitismus-Erhebung der FRA steht nun für die weitere Nutzung durch die Wissenschaft zur Verfügung. Der Datensatz umfasst umfangreiche Angaben von über 16 000 Angehörigen der jüdischen Bevölkerung in 12 EU-Mitgliedstaaten zu ihren Wahrnehmungen und Erfahrungen im Zusammenhang mit Antisemitismus.