Rassismus und damit zusammenhängende Intoleranz

Obwohl eine Reihe von Rechtsinstrumenten Schutz gegen Rassismus und damit zusammenhängende Formen der Intoleranz bieten, sind ethnische und religiöse Minderheiten in der gesamten EU weiterhin mit Rassismus, Diskriminierung, verbaler und physischer Gewalt sowie Ausgrenzung konfrontiert.

Damit politische Entscheidungsträger fundiert über Maßnahmen zur Bekämpfung des Rassismus entscheiden können, benötigen sie neben ihrer Kenntnis der internationalen und europäischen Rechtsvorschriften auch Informationen aus dem Alltag der betroffenen Menschen. Die Forschungsarbeiten der FRA belegen einerseits Vorkommnisse von Rassismus und damit zusammenhängender Intoleranz sowie die Diskriminierung ethnischer Minderheiten; gleichzeitig informieren sie aber auch anhand konkreter Beispiele darüber, wie Rassismus in  Schlüsselbereichen des gesellschaftlichen Lebens bekämpft wird.

Alle EU-Mitgliedstaaten haben das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) angenommen. Sie sind daher verpflichtet, alle Formen von Rassendiskriminierung und der Anstiftung zum Rassenhass zu verhindern, zu verbieten und zu beseitigen.

Die EU-Grundrechtecharta verbietet Diskriminierung aufgrund der Rasse, Hautfarbe, ethnischen Herkunft, Religion oder Weltanschauung. Mit ihrer Richtlinie zur Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse (2000/43), die die Diskriminierung in verschiedenen Lebensbereichen verbietet, hat die EU ausführliche Rechtsvorschriften erlassen. Die Mitgliedstaaten sind außerdem verpflichtet, die öffentliche Anstiftung zu Gewalt und Hass gegen Menschen anderer Rasse, Hautfarbe, Religion und nationaler oder ethnischer Herkunft strafrechtlich zu verfolgen.

 

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Wählen ist ein kostbares Grundrecht
23/05/2019

Wählen ist ein kostbares Grundrecht

Die Wahlen und Referenden der letzten Jahre in ganz Europa haben gezeigt: Wählen ist wichtig. Wie wir abstimmen – und ob wir überhaupt wählen – kann unsere Gesellschaft für Generationen verändern.

Publikationen View all

Grundrechte-Bericht 2019 – FRA-Stellungnahmen
June
2019

Grundrechte-Bericht 2019 – FRA-Stellungnahmen

Annual report
Das Jahr 2018 brachte in Bezug auf den Schutz der Grundrechte sowohl Fortschritte als auch Rückschritte. In ihrem Grundrechte-Bericht 2019 untersucht die FRA wichtige Entwicklungen auf diesem Gebiet und zeigt sowohl Erfolge als auch Bereiche auf, in denen es immer noch Probleme gibt. Darüber hinaus äußert sich die FRA in dieser Veröffentlichung zu den wichtigsten Entwicklungen in den genannten Themenbereichen und gibt einen Überblick über die Informationen, die diesen Stellungnahmen zugrunde liegen.
Grundrechte-Bericht 2018 - FRA Stellungnahmen
June
2018

Grundrechte-Bericht 2018 - FRA Stellungnahmen

Annual report
Das Jahr 2017 brachte in Bezug auf den Schutz der Grundrechte sowohl Fortschritte als auch Rückschritte. Der Grundrechte-Bericht 2018 der FRA bietet eine Zusammenfassung und Analyse der wichtigsten einschlägigen Entwicklungen in der EU zwischen Januar und Dezember 2017 und präsentiert die diesbezüglichen Stellungnahmen der FRA.
Handbuch zum europäischen Antidiskriminierungsrecht – Ausgabe 2018
March
2018

Handbuch zum europäischen Antidiskriminierungsrecht – Ausgabe 2018

Handbook
Das europäische Antidiskriminierungsrecht verbietet insbesondere nach Maßgabe der Antidiskriminierungsrichtlinien der EU, des Artikels 14 der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie des Protokolls Nr. 12 zu dieser Konvention die Diskriminierung in einer ganzen Reihe von Bereichen und aus einer Vielzahl von Gründen. Dieses Handbuch untersucht den europäischen Rechtsrahmen zur Nichtdiskriminierung, der sich auf diese beiden Quellen als einander ergänzende Systeme gründet, auf die unterschiedslos Bezug genommen wird, soweit sie sich überschneiden; zugleich wird gegebenenfalls auf bestehende Unterschiede aufmerksam gemacht.