Zugang zur Justiz

Der Zugang zur Justiz ist ein wesentliches Grundrecht und stellt einen zentralen Begriff im breiteren Kontext der Gerechtigkeit dar. Gleichwohl handelt es sich um ein Recht, dessen Durchsetzung in der EU oftmals nicht selbstverständlich ist.

Zugang zur Justiz bedeutet in der Regel, dass ein Fall vor Gericht gebracht werden kann; aber auch über andere Einrichtungen wie nationale Menschenrechtsinstitutionen, Gleichbehandlungsstellen, Ombuds-Einrichtungen sowie den Europäischen Bürgerbeauftragten auf EU-Ebene kann die Durchsetzung dieses Rechts gewährleistet und unterstützt werden. Dennoch zeigen Forschungsarbeiten der FRA, dass der Zugang zur Justiz in einigen EU-Mitgliedstaaten nicht unproblematisch ist. Dies ist auf mehrere Faktoren zurückzuführen, unter anderem mangelndes Wissen um die eigenen Rechte und die fehlende Kenntnis der Instrumente, die einen Zugang zur Justiz ermöglichen (siehe EU-MIDIS, insbesondere den Bericht Nr. 3 der Reiche „Daten kurz gefasst“).

Auf Grundlage der Ergebnisse ihrer Forschungsarbeiten verfolgt die FRA das Ziel, für politische Entscheidungsträger auf europäischer und nationaler Ebene faktengestützte Grundrechtsberatung bereitzustellen, um die Menschen stärker für ihre Rechte zu sensibilisieren und den Zugang zur Justiz zu verbessern. Dies umfasst auch Informationen darüber, wie Hindernisse beim Zugang zur Justiz beseitigt werden können, insbesondere für bestimmte Gruppen wie Kinder oder Migranten. 

Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union garantiert das Recht auf wirksame Rechtsbehelfe und ein faires Gerichtsverfahren, einschließlich Prozesskostenhilfe für Personen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen. Zugang zur Justiz ist  zudem ein Recht, das Menschen, die sich in ihren Rechten verletzt sehen, ermöglicht, rechtliche Schritte einzuleiten und ihre Rechte durchzusetzen.

 

Aktuelle View all

FRA-Berichte: Mitgliedstaaten lassen Opfer von Gewaltdelikten im Stich
25/04/2019

FRA-Berichte: Mitgliedstaaten lassen Opfer von Gewaltdelikten im Stich

Die Mitgliedstaaten müssen mehr für den Schutz der Opfer von Gewaltdelikten tun, findet die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA). In ihrer jüngsten Berichtsserie hinterfragt die FRA die gegenwärtigen Garantien zur Verteidigung der Rechte derer, die sich um Gerechtigkeit bemühen. Die FRA fordert positive Maßnahmen seitens der Polizei, der Unterstützungsdienste, der Staatsanwaltschaft und der Gerichte.
Opfern von Straftaten einen besseren Rechtsschutz gewähren
22/02/2019

Opfern von Straftaten einen besseren Rechtsschutz gewähren

Jedes Jahr wird in der EU ungefähr jeder Siebte Opfer einer Straftat. Am 22. Februar, dem Europäischen Tag für die Opfer von Straftaten, fordert die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte die Mitgliedstaaten auf, für einen besseren Schutz der Opfer von Straftaten zu sorgen, damit ihre Rechte nicht nur auf dem Papier gewahrt sind.

Publikationen View all

Grundrechte-Bericht 2019 – FRA-Stellungnahmen
June
2019

Grundrechte-Bericht 2019 – FRA-Stellungnahmen

Annual report
Das Jahr 2018 brachte in Bezug auf den Schutz der Grundrechte sowohl Fortschritte als auch Rückschritte. In ihrem Grundrechte-Bericht 2019 untersucht die FRA wichtige Entwicklungen auf diesem Gebiet und zeigt sowohl Erfolge als auch Bereiche auf, in denen es immer noch Probleme gibt. Darüber hinaus äußert sich die FRA in dieser Veröffentlichung zu den wichtigsten Entwicklungen in den genannten Themenbereichen und gibt einen Überblick über die Informationen, die diesen Stellungnahmen zugrunde liegen.
Grundrechte-Bericht 2018 - FRA Stellungnahmen
June
2018

Grundrechte-Bericht 2018 - FRA Stellungnahmen

Annual report
Das Jahr 2017 brachte in Bezug auf den Schutz der Grundrechte sowohl Fortschritte als auch Rückschritte. Der Grundrechte-Bericht 2018 der FRA bietet eine Zusammenfassung und Analyse der wichtigsten einschlägigen Entwicklungen in der EU zwischen Januar und Dezember 2017 und präsentiert die diesbezüglichen Stellungnahmen der FRA.
Handbuch zum europäischen Antidiskriminierungsrecht – Ausgabe 2018
March
2018

Handbuch zum europäischen Antidiskriminierungsrecht – Ausgabe 2018

Handbook
Das europäische Antidiskriminierungsrecht verbietet insbesondere nach Maßgabe der Antidiskriminierungsrichtlinien der EU, des Artikels 14 der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie des Protokolls Nr. 12 zu dieser Konvention die Diskriminierung in einer ganzen Reihe von Bereichen und aus einer Vielzahl von Gründen. Dieses Handbuch untersucht den europäischen Rechtsrahmen zur Nichtdiskriminierung, der sich auf diese beiden Quellen als einander ergänzende Systeme gründet, auf die unterschiedslos Bezug genommen wird, soweit sie sich überschneiden; zugleich wird gegebenenfalls auf bestehende Unterschiede aufmerksam gemacht.