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Der Zugang zur Justiz ist ein wesentliches Grundrecht und stellt einen zentralen Begriff im breiteren Kontext der Gerechtigkeit dar. Gleichwohl handelt es sich um ein Recht, dessen Durchsetzung in der EU oftmals nicht selbstverständlich ist.

Zugang zur Justiz bedeutet in der Regel, dass ein Fall vor Gericht gebracht werden kann; aber auch über andere Einrichtungen wie nationale Menschenrechtsinstitutionen, Gleichbehandlungsstellen, Ombuds-Einrichtungen sowie den Europäischen Bürgerbeauftragten auf EU-Ebene kann die Durchsetzung dieses Rechts gewährleistet und unterstützt werden. Dennoch zeigen Forschungsarbeiten der FRA, dass der Zugang zur Justiz in einigen EU-Mitgliedstaaten nicht unproblematisch ist. Dies ist auf mehrere Faktoren zurückzuführen, unter anderem mangelndes Wissen um die eigenen Rechte und die fehlende Kenntnis der Instrumente, die einen Zugang zur Justiz ermöglichen (siehe EU-MIDIS, insbesondere den Bericht Nr. 3 der Reiche „Daten kurz gefasst“).

Auf Grundlage der Ergebnisse ihrer Forschungsarbeiten verfolgt die FRA das Ziel, für politische Entscheidungsträger auf europäischer und nationaler Ebene faktengestützte Grundrechtsberatung bereitzustellen, um die Menschen stärker für ihre Rechte zu sensibilisieren und den Zugang zur Justiz zu verbessern. Dies umfasst auch Informationen darüber, wie Hindernisse beim Zugang zur Justiz beseitigt werden können, insbesondere für bestimmte Gruppen wie Kinder oder Migranten. 

Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union garantiert das Recht auf wirksame Rechtsbehelfe und ein faires Gerichtsverfahren, einschließlich Prozesskostenhilfe für Personen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen. Zugang zur Justiz ist  zudem ein Recht, das Menschen, die sich in ihren Rechten verletzt sehen, ermöglicht, rechtliche Schritte einzuleiten und ihre Rechte durchzusetzen.

 

Aktuelle

Haftbedingungen im Strafvollzug: Werden die Rechte der Häftlinge gewahrt?
11/12/2019

Laut einem neuen Bericht der Agentur für Grundrechte (FRA) verletzen in Haftanstalten Überbelegung, mangelhafte Hygiene und unzureichender Aufenthalt außerhalb der Zellen die Rechte von Häftlinge und gefährden ihre Rehabilitation. Der Bericht und eine dazugehörige Datenbank unterstützen Gerichte, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in grenzübergreifenden Fällen zu beurteilen, ob mangelhafte Haftbedingungen vorliegen.

Justiz erfüllt geltende Rechtspflichten nur mangelhaft
25/10/2019

Jeder und jede wünscht sich einen fairen Prozess, wenn es zu einem Gerichtsverfahren kommt. In der Praxis führen Mängel im Justizsystem jedoch mitunter dazu, dass die Rechte von Opfern und Angeklagten nicht gewahrt werden. Der Europäische Tag der Justiz ist eine Gelegenheit, um über Herausforderungen nachzudenken, damit in Europa allen eine faire Rechtsprechung sicher ist.

Zugang zur Justiz: Beschuldigte benötigen mehr Informationen und besseren Zugang zu einem Rechtsbeistand
27/09/2019

Beschuldigte in Strafverfahren haben häufig keinen uneingeschränkten Zugang zur Justiz, weil sie schlecht informiert werden und keine angemessene Rechtsvertretung erhalten. Dies geht aus dem aktuellen Bericht der FRA hervor. Er zeigt, an welchen Stellen die Mitgliedstaaten Informationsflüsse und Rechtsbeistand verbessern sollten, um die Rechte von Beschuldigten zu wahren.