Asyl, Migration & Grenzen

Die Rechte von Drittstaatsangehörigen, die in die EU einreisen oder sich hier aufhalten, werden häufig missachtet. Die Gründe dafür sind mitunter mangelhafte Umsetzung der Rechtsvorschriften, ungenügende Kenntnis der Menschenrechte, unzureichend ausgebildete Beamte und in einigen Fällen schlicht Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit.

Im Jahr 2011 lebten in der EU rund 20,5 Millionen Nicht-EU-Bürger – das sind etwa 4 Prozent der Gesamtbevölkerung. Im Vergleich dazu stellen jedes Jahr 250 000 bis 300 000 Menschen einen Antrag auf Asyl in der EU. Die FRA erhebt Daten und sammelt Informationen über die Umsetzung der Rechte dieser Menschen, ermittelt Schwachstellen und arbeitet vielversprechende Praktiken in den Mitgliedstaaten heraus. Sie schlägt einerseits Lösungen zur Behebung der Mängel vor und unterbreitet andererseits Vorschläge für eine umfassendere Anwendung bewährter Praktiken. Bisher legte die Agentur einen Schwerpunkt auf Grundrechte an den Grenzen, die Rechte von Migranten in einer irregulären Situation und Asyl. Ab 2013 wird sie dann auch Untersuchungen über schwere Formen der Ausbeutung von Arbeitskraft vornehmen, welche oftmals eng mit der Verletzung von Rechten von Migranten und Asylbewerbern verknüpft sind.

Die EU verfügt über eine Reihe von Vorschriften und Strategien, die die Bereiche Visa, Grenzen und Asyl abdecken, der irregulären Migration entgegensteuern und in gewissem Maße auch die Aufnahme und Integration von Migranten betreffen. Außerdem gelten die meisten in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Rechte für alle Menschen, unabhängig von ihrem Einwanderungsstatus. Die Charta enthält das Recht auf Asyl und verbietet Kollektivausweisungen sowie die Abschiebung von Personen, wenn Gefahr für deren Leben bestehen könnte oder sie anderweitig von einem ernsthaften Schaden bedroht sein könnten.

Aktuelle View all

Für eine humane und nachhaltige Migration
18/12/2019

Für eine humane und nachhaltige Migration

„Die Migration wird nicht aufhören – sie wird uns weiter beschäftigen“, sagt die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen. Zum Internationalen Tag der Migrantinnen und Migranten am 18. Dezember schließt sich die FRA der Aufforderung der Kommission an, Lösungen zu finden, die sowohl human als auch nachhaltig sind.
Junge Migrantinnen und Migranten: Erzeugt Europa eine verlorene Generation?
19/11/2019

Junge Migrantinnen und Migranten: Erzeugt Europa eine verlorene Generation?

Verzögerungen und hohe Hürden bei der Integration junger Menschen, die vor Krieg und Verfolgung geflohen sind, drohen eine verlorene Generation zu erzeugen. Zu diesem Schluss kommt ein neuer Bericht der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA). Der Bericht identifiziert auch einige bewährte Praktiken und fordert Österreich und andere Mitgliedstaaten dringend auf, voneinander zu lernen, um diesen jungen Menschen eine angemessene Chance im Leben zu bieten.
Zur Eindämmung der Schleuserkriminalität sind legale Einreisemöglichkeiten nach Europa dringend nötig
25/10/2019

Zur Eindämmung der Schleuserkriminalität sind legale Einreisemöglichkeiten nach Europa dringend nötig

Die jüngste Tragödie, bei der im Vereinigten Königreich 39 Menschen tot in einem Lkw aufgefunden wurden, machte deutlich, welchen enormen Preis Menschen an Schleuser zu zahlen bereit sind, die keinerlei Skrupel haben. Im Zuge dieses Ereignisses wiederholt die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) ihre Forderung nach mehr sicheren und legalen Einreisemöglichkeiten nach Europa, um der Schleuserkriminalität Einhalt zu gebieten.

Publikationen View all

Grundrechte-Bericht 2019 – FRA-Stellungnahmen
June
2019

Grundrechte-Bericht 2019 – FRA-Stellungnahmen

Annual report
Das Jahr 2018 brachte in Bezug auf den Schutz der Grundrechte sowohl Fortschritte als auch Rückschritte. In ihrem Grundrechte-Bericht 2019 untersucht die FRA wichtige Entwicklungen auf diesem Gebiet und zeigt sowohl Erfolge als auch Bereiche auf, in denen es immer noch Probleme gibt. Darüber hinaus äußert sich die FRA in dieser Veröffentlichung zu den wichtigsten Entwicklungen in den genannten Themenbereichen und gibt einen Überblick über die Informationen, die diesen Stellungnahmen zugrunde liegen.
Unrechtmäßiges Profiling heute und in Zukunft vermeiden – ein Leitfaden
December
2018

Unrechtmäßiges Profiling heute und in Zukunft vermeiden – ein Leitfaden

Report
In diesem Handbuch wird erläutert, was Profiling ist, welcher Rechtsrahmen ihm zugrunde liegt und weshalb Profiling von rechtlicher Seite nicht nur die Grundrechte wahren muss, sondern auch von entscheidender Bedeutung für eine wirksame Polizeiarbeit und ein wirksames Grenzmanagement ist. Das Handbuch enthält außerdem praktische Anweisungen zur Vermeidung von unrechtmäßigem Profiling bei Einsätzen von Polizei und Grenzmanagement.
Grundrechte-Bericht 2018 - FRA Stellungnahmen
June
2018

Grundrechte-Bericht 2018 - FRA Stellungnahmen

Annual report
Das Jahr 2017 brachte in Bezug auf den Schutz der Grundrechte sowohl Fortschritte als auch Rückschritte. Der Grundrechte-Bericht 2018 der FRA bietet eine Zusammenfassung und Analyse der wichtigsten einschlägigen Entwicklungen in der EU zwischen Januar und Dezember 2017 und präsentiert die diesbezüglichen Stellungnahmen der FRA.