Michael O'Flaherty zum neuen Direktor der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) gewählt.

Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) wird 2014 die Leitung des europaweiten Netzwerks der EU-Agenturen übernehmen. In einem Jahr, in dem sich die EU-Landschaft verändern wird, im Hinblick auf die im Mai stattfindende Wahl zum Europäischen Parlament und die Übernahme der Amtsgeschäfte durch eine neue Europäische Kommission im Herbst. Die EU-Agenturen sind jedoch nach wie vor gut aufgestellt, um den mit der Europäischen Union verbundenen Mehrwert sichtbar zu machen.

Die FRA präsentiert heute die ersten vergleichbaren Zahlen über die Erfahrungen der jüdischen Bevölkerung mit antisemitischer Belästigung, Diskriminierung und Hasskriminalität in der EU. Auch am Vorabend des 75. Jahrestages der Judenpogrome vom 9. November 1938 steht fest: Antisemitismus ist noch immer weit verbreitet, trotz anhaltender Bemühungen der EU-Mitgliedstaaten diesen zu bekämpfen.

Am 9. Juli wird sich die Arbeitsgruppe „Grundrechte, Bürgerrechte und Freizügigkeit“ (FREMP) des Rates der Europäischen Union mit den Ergebnissen der unabhängigen externen Bewertung der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) befassen. Auch die Empfehlungen, die der FRA-Verwaltungsrat auf Grundlage dieser Bewertung erarbeitet hat, werden Gegenstand der Diskussion sein. An der Sitzung werden auch die Vorsitzende des FRA-Verwaltungsrats, Maija Sakslin, und FRA-Direktor Morten Kjaerum teilnehmen.

Der diesjährige Jahresbericht der FRA zeigt Herausforderungen und Erfolge im Bereich der Grundrechte in der gesamten EU. Zudem betrachtet er die Auswirkungen der gegenwärtigen Krise auf die Rechtsstaatlichkeit sowie die Anstrengungen der Mitgliedstaaten, das Vertrauen in ihre Justizsysteme sicherzustellen.

Am 22. Mai 2013 fasste der Verwaltungsrat der FRA offiziell den Beschluss, den Vertrag von Morten Kjaerum als Direktor der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte um weitere 3 Jahre mit Wirkung ab dem 1. Juni 2013 zu verlängern.

Der Verwaltungsrat der FRA hat am 27. September Maija Sakslin zur neuen Vorsitzenden und Herrn Manfred Nowak zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Das Verhältnis zwischen Sicherheitsfragen und Datenschutz, die notwendige Einigung auf neue gemeinsame Asylvorschriften sowie die Umsetzung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sind nur einige der vielen Grundrechtsfragen, die gegenwärtig auf EU-Ebene erörtert werden. Die Ergebnisse der laufenden Diskussionen werden für die Förderung der Grundrechte entscheidend sein - dies geht aus dem Jahresbericht 2011 der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) hervor, der heute im Europäischen Parlament vorgestellt wurde.

Discrimination against people with intellectual disabilities and people with mental health problems persists despite the ratification of the UN Convention on the Rights of Persons with Disabilities (CRPD) by the EU and 21 Member States. Two new FRA reports capture the experiences of exclusion and discrimination of people with intellectual disabilities or mental health problems.

Das zweitägige Seminar zum Thema „Erinnern für die Zukunft" (Remembering for the future) fand vom 26.-27. April 2012 in Kopenhagen statt und befasste sich mit der Frage, wie BürgerInnen einbezogen und vielversprechende Praktiken im Bereich der Holocaust- und Menschenrechtsbildung verbreitet werden können.