Das Jahr 2019 brachte beim Schutz der Grundrechte sowohl Fortschritte als auch Rückschritte. In ihrem Grundrechte-Bericht 2020 untersucht die FRA wichtige Entwicklungen auf diesem Gebiet und zeigt sowohl Erfolge auf als auch Bereiche, in denen es immer noch Probleme gibt. Darüber hinaus formuliert die FRA in dieser Veröffentlichung ihre Stellungnahmen zu den wichtigsten Entwicklungen in den abgedeckten Themenbereichen und gibt einen Überblick über die Informationen, die diesen Stellungnahmen zugrunde liegen. So bietet diese Veröffentlichung einen knappen, aber informativen Überblick über die größten Herausforderungen, mit denen die EU und ihre Mitgliedstaaten im Bereich der Grundrechte konfrontiert sind.
Dieses Merkblatt unterstützt Beamte und Behörden bei der verständlichen und anschaulichen Information von Asylbewerbern und Migranten über die Verarbeitung ihrer Fingerabdrücke in Eurodac.
Mithilfe von Gesichtserkennungstechnologie können digitale Gesichtsbilder verglichen werden, um festzustellen, ob sie dieselbe Person zeigen. Der Vergleich von Aufnahmen von Videokameras mit Bildern in Datenbanken wird als Live-Gesichtserkennungstechnologie bezeichnet. Nur wenige nationale Strafverfolgungsbehörden in der EU nutzen derzeit eine solche Technologie – doch mehrere erproben ihr Potenzial. Im vorliegenden Fokuspapier werden daher die Auswirkungen der Live-Gesichtserkennungstechnologie im Hinblick auf die Grundrechte untersucht, wobei der Schwerpunkt auf der Nutzung für die Zwecke der Strafverfolgung und des Grenzmanagements liegt.
Wir sind anerkannt als einzigartiges und unabhängiges Referenz- und Exzellenzzentrum zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte in der EU.
Wir wurden geschaffen, um zu besseren Lebens- und Arbeitsbedingungen in Europa beizutragen. Wir setzen uns für den Schutz der Grundrechte aller in der EU lebenden Menschen ein.
Menschen afrikanischer Abstammung stoßen EU-weit auf ausgeprägte und tief sitzende Vorurteile und Ausgrenzung. Rassendiskriminierung
und rassistisch motivierte Belästigung
sind an der Tagesordnung. Die Erfahrungen mit rassistisch
motivierter Gewalt nehmen unterschiedliche
Formen an, betreffen jedoch immerhin 14 %.
Diskriminierendes Profiling durch die Polizei gehört
ebenfalls zum Alltag. Die Hindernisse, die einer Integration
im Weg stehen, sind vielfältig, insbesondere
dann, wenn es um die Suche nach Arbeitsplätzen
und Wohnraum geht.
Der Leitfaden Kinder ohne elterliche Fürsorge, die in einem anderen EU-Mitgliedstaat als ihrem
eigenen angetroffen werden hat das Ziel, die Handlungsfähigkeit aller im Bereich Kinderschutz
tätigen Akteure zu stärken. Der Schutz dieser Mädchen und Jungen ist von höchster Bedeutung und
stellt für die EU-Mitgliedstaaten eine Verpflichtung dar, die sich aus dem internationalen und dem
europäischen Rechtsrahmen ableitet. Der vorliegende Leitfaden legt den Schwerpunkt auf Kinder,
die Opfer von Menschenhandel geworden sind oder Gefahr laufen, dies zu werden, indem auf die
Umsetzung der Ziele eingegangen wird, die in der Mitteilung der Kommission zur Berichterstattung
über die Folgemaßnahmen zur Strategie der EU zur Beseitigung des Menschenhandels von
2017 beschrieben wurden. Dabei werden ermittelte Muster beleuchtet, auch im Hinblick auf die
geschlechtsspezifischen Besonderheiten von Straftaten.
Das Jahr 2018 brachte in Bezug auf den Schutz der Grundrechte sowohl
Fortschritte als auch Rückschritte. In ihrem Grundrechte-Bericht 2019
untersucht die FRA wichtige Entwicklungen auf diesem Gebiet und zeigt sowohl
Erfolge als auch Bereiche auf, in denen es immer noch Probleme gibt. Darüber
hinaus äußert sich die FRA in dieser Veröffentlichung zu den wichtigsten
Entwicklungen in den genannten Themenbereichen und gibt einen Überblick
über die Informationen, die diesen Stellungnahmen zugrunde liegen.
Die Mitgliedstaaten sind ausdrücklich verpflichtet, die Anwendung der Charta zu fördern. Mit diesen Länderblättern werden diese Bemühungen unterstützt. Sie enthalten Beispiele für die Anwendung der Charta und weisen auf den durch die Charta geschaffenen Mehrwert hin.
Diese Zusammenfassung gibt einen Einblick in die
wichtigsten Ergebnisse der zweiten Erhebung der
FRA zu den Erfahrungen der jüdischen Bevölkerung
mit Hasskriminalität, Diskriminierung und Antisemitismus
in der Europäischen Union – der größten Erhebung
unter Menschen jüdischen Glaubens, die jemals
weltweit durchgeführt wurde.
In diesem Handbuch wird erläutert, was Profiling ist, welcher Rechtsrahmen ihm zugrunde liegt und weshalb Profiling von rechtlicher Seite nicht nur die Grundrechte wahren muss, sondern auch von entscheidender Bedeutung für eine wirksame Polizeiarbeit und ein wirksames Grenzmanagement ist. Das Handbuch enthält außerdem praktische Anweisungen zur Vermeidung von unrechtmäßigem Profiling bei Einsätzen von Polizei und Grenzmanagement.
Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte
(FRA) will zu einer wirksameren Deinstitutionalisierung
beitragen, indem sie konkrete Belege dafür
sammelt, was vor Ort funktioniert und was nicht.
Zu diesem Zweck führte die Agentur in fünf EU-Mitgliedstaaten
(Bulgarien, Finnland, Irland, Italien und
der Slowakei) eine umfangreiche Feldforschung in
verschiedenen Phasen der Deinstitutionalisierung
durch.
In diesem Bericht sind die wichtigsten Ergebnisse
dieser Feldforschung und die Stellungnahmen der
FRA diesbezüglich zusammengefasst.
Zivilgesellschaftliche Organisationen spielen in Demokratien eine entscheidende Rolle, und
die Bedeutung ihrer Arbeit wird in internationalen rechtlichen und politischen Dokumenten
weithin anerkannt. Sie sind jedoch in ihrer täglichen Arbeit mit zahlreichen Hindernissen
konfrontiert. Das vorliegende Dokument ergänzt den Bericht vom Januar 2018 auf Grundlage der Ergebnisse
einer Online-Konsultation, die im September 2018 mit der Plattform für Grundrechte durchgeführt wurde.
As a very modern human rights catalogue containing many rights not found in established bills of rights, the Charter indeed looks good on paper. Those familiar with the
main principles of EU law can usually quickly recite that the Charter is always binding
on the EU, and binding on Member States only when they are “implementing EU law”.
But what does this often-quoted language from Article 51 of the Charter actually mean?
Diese zehn Tipps sind das Ergebnis mehrerer Tagungen, Praxisseminare und Fokusgruppen mit Fachleuten für Kommunikation aus unterschiedlichen Bereichen, die die FRA 2017 und 2018 durchgeführt hat.
Das Jahr 2017 brachte in Bezug auf den Schutz der Grundrechte sowohl Fortschritte als auch
Rückschritte. Der Grundrechte-Bericht 2018 der FRA bietet eine Zusammenfassung und Analyse
der wichtigsten einschlägigen Entwicklungen in der EU zwischen Januar und Dezember
2017 und präsentiert die diesbezüglichen Stellungnahmen der FRA.
BRK ratifiziert und sich dazu verpflichtet, Menschen
mit Behinderungen eine unabhängige Lebensführung
zu ermöglichen. Dies setzt einen sinnvollen und nachhaltigen
Übergang von institutionellen zu gemeindenahen
Wohnformen voraus. In der vorliegenden Veröffentlichung
werden die Ergebnisse aus drei Berichten
der FRA zu unterschiedlichen Aspekten der Deinstitutionalisierung
zusammengefasst.
Die rasante Entwicklung der Informationstechnologie hat den Bedarf nach einem stabilen
Schutz personenbezogener Daten verschärft, das Recht darauf wird sowohl durch Instrumente
der Europäischen Union (EU) als auch des Europarates geschützt. Der Schutz dieses wichtigen
Rechts steht vor neuen und großen Herausforderungen, da technologische Fortschritte die
Möglichkeiten beispielsweise bei der Überwachung, beim Abfangen von Kommunikation und
bei der Datenspeicherung erweitern. Dieses Handbuch bietet für Angehörige der Rechtsberufe,
die sich im Bereich des Datenschutzes nicht so gut auskennen, eine Einführung in diesen
aufstrebenden Rechtsbereich.
Zivilgesellschaftliche Organisationen in der Europäischen Union spielen bei der Förderung
der Grundrechte eine entscheidende Rolle, doch gestaltet sich dies – aufgrund rechtlicher
und praktischer Einschränkungen – für sie immer schwieriger. In der vorliegenden Zusammenfassung werden die
wichtigsten Ergebnisse des Berichts und die Stellungnahmen
der FRA zu den Fragen, die damit aufgeworfen
werden, skizziert.