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  • Report / Paper / Summary
    17
    May
    2018

    Herausforderungen für zivilgesellschaftliche Organisationen, die im Bereich Menschenrechte in der EU tätig sind

    Zivilgesellschaftliche Organisationen in der Europäischen Union spielen bei der Förderung
    der Grundrechte eine entscheidende Rolle, doch gestaltet sich dies – aufgrund rechtlicher
    und praktischer Einschränkungen – für sie immer schwieriger. In der vorliegenden Zusammenfassung werden die
    wichtigsten Ergebnisse des Berichts und die Stellungnahmen
    der FRA zu den Fragen, die damit aufgeworfen
    werden, skizziert.
  • Report / Paper / Summary
    9
    May
    2018

    Überwachung durch Nachrichtendienste: Grundrechtsschutz und Rechtsbehelfe in der Europäischen Union – Teil II – Zusammenfassung

    Angesichts der wachsenden Bedrohungen durch Terrorismus, Cyber-Angriffe und ausgefeilte grenzüberschreitende kriminelle Netze ist die Arbeit der Nachrichtendienste dringlicher, vielschichtiger und internationaler geworden. Diese Arbeit kann einen starken Eingriff in die Grundrechte darstellen, und hierbei insbesondere in die Achtung der Privatsphäre und den Datenschutz. Obgleich der stetige technologische Fortschritt die Bedrohung eines solchen Eingriffs potentiell verschlimmert, kann das Missbrauchspotential durch wirksame Aufsicht und Rechtsbehelfe eingedämmt werden.
  • Handbook / Guide / Manual
    21
    March
    2018

    Handbuch zum europäischen Antidiskriminierungsrecht – Ausgabe 2018

    Das europäische Antidiskriminierungsrecht verbietet insbesondere nach Maßgabe der Antidiskriminierungsrichtlinien der EU, des Artikels 14 der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie des Protokolls Nr. 12 zu dieser Konvention die Diskriminierung in einer ganzen Reihe von Bereichen und aus einer Vielzahl von Gründen. Dieses Handbuch untersucht den europäischen Rechtsrahmen zur Nichtdiskriminierung, der sich auf diese beiden Quellen als einander ergänzende Systeme gründet, auf die unterschiedslos Bezug genommen wird, soweit sie sich überschneiden; zugleich wird gegebenenfalls auf bestehende Unterschiede aufmerksam gemacht.
  • Report / Paper / Summary
    18
    January
    2018

    Herausforderungen für zivilgesellschaftliche Organisationen, die im Bereich Menschenrechte in der EU tätig sind

    Zivilgesellschaftliche Organisationen in der Europäischen Union spielen bei der Förderung der Grundrechte eine entscheidende Rolle, doch gestaltet sich dies – aufgrund rechtlicher
    und praktischer Einschränkungen – für sie immer schwieriger. Zwar stehen alle EU-Mitgliedstaaten vor Herausforderungen, doch sind diese hinsichtlich ihrer Art und ihres Ausmaßes
    ganz unterschiedlich. Generell fehlen zu diesem Thema Daten und Forschungsarbeiten – einschließlich der vergleichenden Forschung. Der Bericht der FRA befasst sich daher mit den unterschiedlichen Arten und Tendenzen der Herausforderungen, vor denen in der EU tätige zivilgesellschaftliche Menschenrechtsorganisationen stehen.
  • Report / Paper / Summary
    16
    January
    2018

    Vormundschaftssysteme für Kinder, die nicht unter elterlicher Sorge stehen, in der Europäischen Union - Zusammenfassung

    Vormünder sind zentral in einem System zum Schutz von Kindern, die vorübergehend oder dauerhaft aus ihrem familiären Umfeld herausgelöst wurden und deren Interessen nicht von ihren Eltern vertreten werden können. Zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) und auch innerhalb der Mitgliedstaaten gibt es große Unterschiede in den Arten von Vormundschaft. Dieser Bericht untersucht die wesentlichen Merkmale von Vormundschaftssystemen, die den Bedürfnissen schutzbedürftiger Kinder gerecht werden sollen. Dies schließt Kinder ein, die Opfer von Menschenhandel und anderen Formen der Ausbeutung sind, und Kinder, die Gefahr laufen, Opfer von Menschenhandel oder anderen Formen der Ausbeutung zu werden.
  • Report / Paper / Summary
    21
    September
    2017

    Zweite Erhebung der Europäischen Union zu Minderheiten und Diskriminierung – Muslimas und Muslime – ausgewählte Ergebnisse

    Muslimas und Muslime, die in der EU leben, werden in den unterschiedlichsten Situationen diskriminiert – insbesondere bei der Arbeitsplatzsuche, am Arbeitsplatz selbst und bei dem Versuch, Zugang zu öffentlichen oder privaten Dienstleistungen zu erlangen. Der Bericht untersucht, wie persönliche Merkmale – etwa der Vor- und Familienname oder die Hautfarbe einer Person – und das sichtbare Tragen religiöser Symbole, wie zum Beispiel ein Kopftuch zu diskriminierender Behandlung und Belästigung führen können.
  • Fundamental Rights Report
    30
    May
    2017

    Grundrechte-Bericht 2017 - FRA Stellungnahmen

    Auf europäischer und nationaler Ebene wurden 2016 vielfältige Anstrengungen unternommen, um den Schutz der Grundrechte zu stärken. Gleichzeitig drohten einige politische Maßnahmen, diesen Schutz zu untergraben.
  • Report / Paper / Summary
    10
    April
    2017

    Gerechtigkeit für die Opfer von Hasskriminalität aus berufspraktischer Sicht - Zusammenfassung

    Hasskriminalität ist die gravierendste Form der
    Diskriminierung und stellt eine fundamentale
    Verletzung der Grundrechte dar. Die Europäische
    Union (EU) ist entschlossen, gegen Hasskriminalität
    vorzugehen, und hat dies mit Rechtsvorschriften
    wie dem Rahmenbeschluss des Rates zur
    strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen
    und Ausdrucksweisen von Rassismus und
    Fremdenfeindlichkeit aus dem Jahr 2008 unter
    Beweis gestellt. Ungeachtet dessen wird die
    Mehrheit der in der EU begangenen Hassdelikte
    nicht angezeigt und bleibt daher unsichtbar, sodass
    die Opfer keine Wiedergutmachung erfahren.
  • Handbook / Guide / Manual
    22
    February
    2017

    Kindgerechte Justiz – Checkliste für Fachkräfte

    Der Umgang mit Kindern in den Justizsystemen ist nach wie vor besorgniserregend in der Europäischen Union (EU). Mit dieser Checkliste möchte FRA Fachkräfte in Gerichtsverfahren unterstützen, indem sie eine Liste von Maßnahmen erhalten, die sie ergreifen sollten, um ein Gerichtsverfahren kindgerecht zu gestalten.
  • Report / Paper / Summary
    22
    February
    2017

    Kindgerechte Justiz – Sichtweisen und Erfahrungen von Kindern und Fachkräften - Zusammenfassung

    Rund 2,5 Millionen Kinder nehmen jedes Jahr an Gerichtsverfahren in der gesamten Europäischen
    Union (EU) teil; dabei geht es um die Scheidung ihrer Eltern, oder aber sie sind Opfer oder
    Zeugen von Straftaten geworden. Obwohl eine wirksame Beteiligung von Kindern an solchen
    Verfahren entscheidend ist, um die Arbeitsweise der Justiz zu verbessern, ist der Umgang mit
    Kindern in den Justizsystemen nach wie vor besorgniserregend.
  • Handbook / Guide / Manual
    5
    December
    2016

    Leitlinien zur Verringerung des Risikos der Zurückweisung im Rahmen des Außengrenzen-Managements in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern

    Die EU-Mitgliedstaaten beteiligen sich immer häufiger an Maßnahmen des Grenzmanagements auf hoher See, die in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern und an den EU Grenzen stattfinden. Derartige Maßnahmen bergen die Gefahr, gegen den Grundsatz der Nichtzurückweisung zu verstoßen. Dieser Eckpfeiler des internationalen Rechtsrahmens für den Schutz von Flüchtlingen verbietet die Rückführung von Personen in ein Land, in dem ihnen Verfolgung droht. Die vorliegenden Leitlinien enthalten konkrete Vorschläge, wie das Risiko der Zurückweisung in solchen Situationen verringert werden kann – ein praktisches Instrument, das unter Mitwirkung von ExpertInnen anlässlich eines Treffens in Wien im März 2016 entwickelt wurde.
  • Report / Paper / Summary
    29
    November
    2016

    Zweite Erhebung der Europäischen Union zu Minderheiten und Diskriminierung: Roma - Ausgewählte Ergebnisse

    In Anbetracht der Tatsache, dass 80 % der befragten Roma unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle ihres Landes leben,
    dass jeder/jede dritte Roma in einer Unterkunft ohne Leitungswasser lebt, dass jedes dritte Roma-Kind in einem Haushalt
    lebt, in dem in den vergangenen Monaten mindestens einmal jemand hungrig zu Bett ging, und dass Roma-Kinder bei allen
    Bildungsindikatoren schlechter dastehen als ihre Altersgenossen, die keine Roma sind, belegt dieser Bericht eine erschütternde,
    doch unabweisbare Realität: Die größte ethnische Minderheit der Europäischen Union kämpft nach wie vor mit nicht
    hinnehmbarer Diskriminierung und ist bei der Versorgung mit lebensnotwendigen Diensten benachteiligt.
  • Report / Paper / Summary
    2
    April
    2014

    Indikatoren für die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

    Die FRA entwickelte in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und dem von der Europäischen Kommission finanzierten Akademischen Netzwerk für europäische Behindertenpolitik (ANED) 28 Menschenrechtsindikatoren, um die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in der EU zu bewerten.
  • Report / Paper / Summary
    5
    February
    2015

    Darstellung der nationalen Kinderschutzsysteme in der EU

    Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) hat auf Anfrage der Europäischen Kommission eine Untersuchung zu nationalen Kinderschutzsystemen in den 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) durchgeführt. Sie geht so der Frage nach, wie nationale Kinderschutzsysteme funktionieren, und versucht gemeinsame Herausforderungen und vielversprechende Praktiken aufzuzeigen.
  • Leaflet / Flyer
    30
    June
    2016

    Grundrechte-Forum - Erklärung des Präsidenten

    Das Grundrechte-Forum 2016 fand vom 20. bis 23. Juni 2016 in Wien statt. Das
    Forum, das unter dem Motto „Rechte, Respekt,
    Realität. Das Europa der Werte in der heutigen Zeit“
    stand, befasste sich mit den dringlichsten
    Herausforderungen, vor denen die Europäische
    Union heute im Bereich der Grundrechte steht. Mit dieser Erklärung des Vorsitzenden werden der Geist des
    Forums, aber auch viele der dort unterbreiteten Vorschläge
    erfasst.
  • Handbook / Guide / Manual
    22
    June
    2016

    Handbuch zu den europarechtlichen Grundlagen des Zugangs zur Justiz

    Der Zugang zur Justiz ist ein bedeutendes Element der Rechtsstaatlichkeit. Einzelne erhalten so die
    Möglichkeit, sich gegen eine Verletzung ihrer Rechte zu schützen, im Falle unerlaubter Handlungen
    Rechtsbehelfe geltend zu machen, die Exekutive zur Verantwortung zu ziehen und sich selbst in
    Strafsachen zu verteidigen. Dieses Handbuch fasst die zentralen Grundsätze des europäischen
    Rechts im Bereich des Zugangs zur Justiz zusammen.
  • Fundamental Rights Report
    30
    May
    2016

    Grundrechte-Bericht 2016 - FRA Stellungnahmen

    Im Jahr 2015 haben die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten
    zahlreiche Maßnahmen für die Wahrung und Stärkung der Grundrechte
    ergriffen und durchgeführt. Der von der FRA vorgelegte Grundrechte-
    Bericht 2016 bietet eine Zusammenfassung und Analyse der wichtigsten
    einschlägigen Entwicklungen, wobei sowohl die erzielten Fortschritte als
    auch die nach wie vor bestehenden Hindernisse beleuchtet werden. Darüber
    hinaus äußert sich die FRA in dieser Veröffentlichung zu den wichtigsten
    Entwicklungen in den genannten Themenbereichen und gibt einen
    Überblick über die ihren Stellungnahmen zugrunde liegenden Evidenzdaten.
    Insgesamt bietet diese Veröffentlichung einen knappen, aber informativen
    Überblick über die größten Herausforderungen, mit denen die EU und ihre
    Mitgliedstaaten im Bereich der Grundrechte konfrontiert sind.
  • Report / Paper / Summary
    17
    March
    2016

    Schwere Formen der Arbeitsausbeutung: Arbeitskräfte aus der EU oder Drittstaaten - Zusammenfassung

    Die Ausbeutung von Arbeitskräften ist kein vereinzelt auftretendes oder nebensächliches
    Phänomen. Aber ungeachtet ihrer weiten Verbreitung und Alltäglichkeit haben schwere Arbeitsausbeutung
    und ihre negativen Auswirkungen auf Drittstaatsangehörige und EU-BürgerInnen –
    als Arbeitskräfte, aber auch als VerbraucherInnen – bislang bei WissenschaftlerInnen kaum
    Beachtung gefunden. Im Rahmen der umfangreichen Feld- und Sekundärforschung der FRA
    wurden die unterschiedlichen strafrechtlich relevanten Formen der schweren Ausbeutung von
    Arbeitskräften aus anderen EU-Mitgliedstaaten oder Drittstaaten erstmals umfassend untersucht. Ziel war es, die diesbezüglichen Wissenslücken zu schließen und das derzeit herrschende
    Klima der stillschweigenden Akzeptanz schwerer Arbeitsausbeutung in Frage zu stellen.
  • Report / Paper / Summary
    11
    December
    2015

    Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Ausrichtung, der Geschlechtsidentität sowie der Geschlechtsmerkmale in der EU – Vergleichende rechtliche Analyse - Aktualisierung 2015

    Während das Bewusstsein für die Rechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen und intersexuellen
    (LGBTI-)Personen in der Europäischen Union (EU) zunimmt, gibt es nach wie vor Hürden, die LGBTI daran hindern,
    ihre Grundrechte in vollem Umfang wahrzunehmen. Dieser Bericht stellt eine Aktualisierung der vergleichenden
    rechtlichen Analyse der FRA zum Thema Diskriminierung aufgrund der sexuellen Ausrichtung und Geschlechtsidentität
    aus dem Jahr 2010 dar: Homophobie, Transphobie und Diskriminierung aufgrund der sexuellen Ausrichtung und der
    Geschlechtsidentität.
  • Report / Paper / Summary
    2
    December
    2015

    Gewalt gegen Kinder mit Behinderungen: Gesetzgebung, Maßnahmen und Programme in der EU

    Kinder mit Behinderungen stehen bei der Wahrnehmung
    ihrer Grundrechte vor erheblichen Hindernissen.
    Sie sind häufig von der Gesellschaft ausgegrenzt und
    leben teilweise getrennt von ihren Familien in Heimen
    oder anderen Einrichtungen. Kindern mit Behinderungen
    wird der Zugang zu Grundversorgung im Gesundheitswesen
    und bei der Bildung verweigert und sie
    sind Stigmatisierung und Diskriminierung sowie sexueller,
    körperlicher und psychischer Gewalt ausgesetzt.
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