Datenschutz, Privatsphäre und neue Technologien

Grenzen und Informationssysteme

Zugang zu Asyl

Dezember

2016

Leitlinien zur Verringerung des Risikos der Zurückweisung im Rahmen des Außengrenzen-Managements in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern

Die EU-Mitgliedstaaten beteiligen sich immer häufiger an Maßnahmen des Grenzmanagements auf hoher See, die in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern und an den EU Grenzen stattfinden. Derartige Maßnahmen bergen die Gefahr, gegen den Grundsatz der Nichtzurückweisung zu verstoßen. Dieser Eckpfeiler des internationalen Rechtsrahmens für den Schutz von Flüchtlingen verbietet die Rückführung von Personen in ein Land, in dem ihnen Verfolgung droht. Die vorliegenden Leitlinien enthalten konkrete Vorschläge, wie das Risiko der Zurückweisung in solchen Situationen verringert werden kann – ein praktisches Instrument, das unter Mitwirkung von ExpertInnen anlässlich eines Treffens in Wien im März 2016 entwickelt wurde.

Fundamental Rights Report

Hate crime

Equality, non-discrimination and racism

People with disabilities

Children, youth and older people

Mai

2016

Fundamental Rights Report 2016

The European Union (EU) and its Member States introduced and pursued numerous initiatives to safeguard and strengthen
fundamental rights in 2015. Some of these efforts produced important progress; others fell short of their aims. Meanwhile,
various global developments brought new – and exacerbated existing – challenges.

Fundamental Rights Report

Geschlecht, sexuelle Ausrichtung und Geschlechtsidentität

Hasskriminalität

Geschlecht, sexuelle Ausrichtung und Geschlechtsidentität

Judicial cooperation and rule of law

Mai

2016

Grundrechte-Bericht 2016 - FRA Stellungnahmen

Im Jahr 2015 haben die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten
zahlreiche Maßnahmen für die Wahrung und Stärkung der Grundrechte
ergriffen und durchgeführt. Der von der FRA vorgelegte Grundrechte-
Bericht 2016 bietet eine Zusammenfassung und Analyse der wichtigsten
einschlägigen Entwicklungen, wobei sowohl die erzielten Fortschritte als
auch die nach wie vor bestehenden Hindernisse beleuchtet werden. Darüber
hinaus äußert sich die FRA in dieser Veröffentlichung zu den wichtigsten
Entwicklungen in den genannten Themenbereichen und gibt einen
Überblick über die ihren Stellungnahmen zugrunde liegenden Evidenzdaten.
Insgesamt bietet diese Veröffentlichung einen knappen, aber informativen
Überblick über die größten Herausforderungen, mit denen die EU und ihre
Mitgliedstaaten im Bereich der Grundrechte konfrontiert sind.

Opinion

Legal migration and integration

Defendants’ rights

Security

Dezember

2015

FRA Opinion on the exchange of information on third-country nationals under a possible system to complement the European Criminal Records Information System

The proposal to establish a possible legislative instrument supplementing the existing European Criminal Records Information System with information on third-country nationals convicted in the EU raises a number of fundamental rights issues.

Report / Paper / Summary

Data protection

Security

November

2015

Surveillance by intelligence services - Volume I: Member States’ legal frameworks

This report, drafted in response to the European Parliament’s call for thorough research on fundamental rights protection in the context of surveillance, maps and analyses the legal frameworks on surveillance in place in EU Member States.

Report / Paper / Summary

Sicherheit

November

2015

Überwachung durch Nachrichtendienste: Grundrechtsschutz und Rechtsbehelfe in der Europäischen Union - Zusammenfassung

Im April 2014 forderte das Europäische Parlament
die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte
(FRA) auf, eine eingehende Untersuchung
zum Schutz der Grundrechte im Zusammenhang mit
der Überwachung durchzuführen. Dieser Aufforderung
kam die FRA nach und stellte einen Überblick
über die gültigen Rechtsrahmen von Überwachungstätigkeiten
in den 28 EU-Mitgliedstaaten zusammen
sowie eine Übersicht über die bestehenden Grundrechtsnormen.

Handbook / Guide / Manual

Access to asylum

Irregular migration, return and immigration detention

Oktober

2015

Fundamental rights implications of the obligation to provide fingerprints for Eurodac

Processing biometric data for immigration, asylum and border management purposes has become common. This focus paper looks at measures authorities can take to enforce the obligation of newly arrived asylum seekers and migrants in an irregular situation to provide fingerprints for inclusion in Eurodac.

Fundamental Rights Report

Geschlecht, sexuelle Ausrichtung und Geschlechtsidentität

Hasskriminalität

Geschlecht, sexuelle Ausrichtung und Geschlechtsidentität

Juni

2015

Grundrechte: Herausforderungen und Erfolge im Jahr 2014 – Jahresbericht der FRA

Im Jahr 2014 stellten die Mitgliedstaaten und Institutionen der Europäische Union (EU) eine Reihe von rechtlichen und politischen
Maßnahmen vor, um die Grundrechte in der EU zu gewährleisten. Trotz dieser Bemühungen bleibt immer noch viel
zu tun. In einigen Bereichen ist die Situation beunruhigend: die Zahl der MigrantInnen, die gerettet oder auf See festgenommen
wurden, als sie die Grenzen der EU versuchten zu erreichen, vervierfachte sich seit 2013; mehr als ein Viertel der Kinder
in der EU sind von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht; immer mehr politische Parteien verwenden fremdenfeindliche
und gegen MigrantInnen gerichtete Rhetorik in ihren Kampagnen, was dazu führen kann, dass mehr Personen anfälliger
werden, Opfer von Straftaten oder Hassverbrechen zu werden.

Seite

10 June 2015

Information society, privacy and data protection

EU internal security concerns, including the threat of terrorist attacks, have affected the data protection debate, while mass surveillance and government secrecy have continued to be widely discussed.

Handbook / Guide / Manual

Data protection

Security

Januar

2015

Fundamental rights considerations for law enforcement when processing Passenger Name Record data

FRA was requested by the European Commission (EC) in January 2014 to provide practical guidance on the processing of Passenger Name Record (PNR) data for law enforcement purposes, in light of efforts by Member States to establish national PNR systems. As a result, in informal consultation with EC services and the European Data Protection Supervisor (EDPS) and building on opinions FRA, the EDPS and the Article 29 Working Party on PNR, FRA presented twelve fundamental rights considerations to EU Member States experts at technical level.

Fundamental Rights Report

Geschlecht, sexuelle Ausrichtung und Geschlechtsidentität

Hasskriminalität

Geschlecht, sexuelle Ausrichtung und Geschlechtsidentität

Juli

2014

Grundrechte: wesentliche juristische und politische Entwicklungen im Jahr 2013

Die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten haben 2013 eine Vielzahl wichtiger Schritte zum Schutz und zur Förderung der Grundrechte gesetzt, indem sie neue internationale Verpflichtungen eingegangen sind, Rechtsvorschriften überarbeitet und innovative politische Strategien vor Ort verfolgt haben. Dennoch gerieten Grundrechtsverletzungen mit besorgniserregender Häufigkeit in die Schlagzeilen: Flüchtlinge, die vor den Küsten Europas ertranken, beispiellose Massenüberwachung, rassistisch und extremistisch motivierte Morde, Kinderarmut und Benachteiligung der Roma.

Fundamental Rights Report

Equality, non-discrimination and racism

Children, youth and older people

People with disabilities

Hate crime

Juni

2014

Fundamental rights: challenges and achievements in 2013 - Annual report 2013

This year’s FRA annual report looks at fundamental rights-related developments in asylum, immigration and integration; border control and visa policy; information society, respect for private life and data protection; the rights of the child and the protection of children; equality and non-discrimination; racism, xenophobia and related intolerance; access to justice and judicial cooperation; rights of crime victims; EU Member States and international obligations.

In brief / Factsheet

Unterstützung von Menschenrechtssystemen und -verteidigern

März

2014

Gewalt gegen Frauen: eine EU-weite Erhebung. Factsheet

Dieses Factsheet präsentiert beispielhaft einige der Erhebungsergebnisse und mögliche Entwicklungsperspektiven für Maßnahmen gegen Gewalt gegen Frauen.

Report / Paper / Summary

Datenschutz

Januar

2014

Zugang zu Datenschutz-Rechtsbehelfen in EU-Mitgliedstaaten. Zusammenfassung

Diese Zusammenfassung stellt die wichtigsten Schlussfolgerungen des FRA‑Projekts zu Rechtsbehelfen in Fällen von Datenschutzverletzungen vor.

Report / Paper / Summary

Data protection

Januar

2014

Access to data protection remedies in EU Member States

Technological advances make it ever more important to safeguard the right to personal data, which is enshrined in the Charter of Fundamental Rights of the European Union. Data protection violations arise principally from internet‑based activities, direct marketing and video surveillance, perpetrated by, for example, government bodies or financial and health institutions, research by the European Union Fundamental Rights Agency (FRA) shows.

Handbook / Guide / Manual

Juni

2014

Handbuch zum europäischen Datenschutzrecht

Dieses Handbuch bietet für Angehörige der Rechtsberufe, die sich im Bereich des Datenschutzes nicht so gut auskennen, eine Einführung in diesen Rechtsbereich. Es gibt einen Überblick über die geltenden Regelwerke von EU und Europarat.

Handbook / Guide / Manual

Rechtswidrige Profilerstellung

Rechte der Angeklagten

Dezember

2013

Polizeiliche Aus- und Fortbildung in Grundrechtsfragen – Handbuch für Trainer und Trainnerinnen im Polizeidienst

Polizeibedienstete, die dafür sorgen, dass die Menschen ihre Grundrechte und Freiheiten genießen können,
verdienen die Achtung und das Vertrauen der Öffentlichkeit. Unter dieser Voraussetzung möchte dieses Handbuch
der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) die auf den Menschenrechten basierende Polizeiarbeit
fördern und die Menschenrechtsbildung in Einklang mit den Zielen der Europäischen Union im Bereich Justiz
und Inneres in das Zentrum der polizeilichen Aus- und Fortbildung rücken.

Report / Paper / Summary

Equality, non-discrimination and racism

Children, youth and older people

People with disabilities

Juni

2013

Fundamental rights: key legal and policy developments in 2012

This year’s summary of the FRA Annual report – Highlights 2012 – puts the spotlight on key legal and policy developments in the field of fundamental rights in 2012.

Fundamental Rights Report

Geschlecht, sexuelle Ausrichtung und Geschlechtsidentität

Juni

2013

Grundrechte: Herausforderungen und Erfolge im Jahr 2012

Steigende Arbeitslosenquoten, Sparmaßnahmen, öffentliche Proteste, soziale Unruhen und Verfassungskrisen beherrschten 2012 in der gesamten Europäischen Union (EU) weitgehend die Schlagzeilen. Die Krise, der die EU seit 2007 gegenübersteht, ist nicht nur finanzieller Natur. Sie wirkt sich auch auf die demokratische Legitimität und die Rechtsstaatlichkeit und damit auf die Achtung der Grundrechte aus. Der Themenschwerpunkt des dies jährigen Jahresberichts lautet daher „Die Europäische Wertegemeinschaft: Der Schutz der Grundrechte in Krisenzeiten“. Damit wird an den letztjährigen Themenschwerpunkt, die Grundrechtelandschaft in der EU, angeknüpft.

In brief / Factsheet