Justiz, Opferrechte und justizielle Zusammenarbeit

Obwohl sich die EU-Mitgliedstaaten um die Bekämpfung von Diskriminierung und Intoleranz, einschließlich Hasskriminalität, bemühen, gibt es Hinweise, dass sich die Lage nicht bessert.

Ungeachtet intensiver Bemühungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) ist es bisher nicht gelungen, Diskriminierung und Intoleranz wirksam zu bekämpfen, wie die Forschungsarbeiten der FRA belegen. Durch Vorurteile motivierte Beschimpfungen, körperliche Angriffe und Morde treffen die europäische Gesellschaft in all ihrer Vielfalt – von sichtbaren Minderheiten bis hin zu Menschen mit Behinderungen. Dieser FRA-Bericht soll die EU und ihre Mitgliedstaaten dabei unterstützen, gegen diese Grundrechtsverletzungen vorzugehen. Zu diesem Zweck müssen Hassdelikte verstärkt sichtbar gemacht und die Täterinnen und Täter zur Rechenschaft gezogen werden.

Der EU-MIDIS "Daten kurz gefasst - 6" legt Daten über die Erfahrungen der Befragten mit krimineller Viktimisierung im Zusammenhang mit fünf unterschiedlichen Arten von Straftaten vor: Diebstahl eines Fahrzeugs oder von Objekten aus einem Fahrzeug, Einbruchdiebstahl oder versuchter Einbruchdiebstahl, Diebstahl persönlichen Eigentums ohne Gewaltanwendung oder Bedrohung, Angriffe oder Bedrohungen, schwere Belästigung. Die Erhebung der Europäischen Union zu Minderheiten und Diskriminierung (European Union Minorities and Discrimination Survey, EU-MIDIS) ist die erste EU-weite Erhebung, in 23 500 ZuwanderInnen und Angehörige ethnischer Minderheiten über ihre Erfahrungen mit Diskriminierung und krimineller Viktimisierung im Alltag befragt wurden.