Der diesjährige Grundrechte-Bericht 2024 widmet sich den Themen Lebenshaltungskostenkrise, Demokratie und Grundfreiheiten und beleuchtet die besorgniserregende Grundrechtesituation an den Außengrenzen der EU. Der Bericht liefert einen aktuellen Überblick über die drängendsten Bedrohungen der Grundrechte in der EU. Zudem wird untersucht, wie es um die Anwendung und Umsetzung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union steht.
Während der Bericht sich auf diese Kernthemen konzentriert, zeitigte das Jahr 2023 zahlreiche Bedrohungen für die Grundrechte und Grundfreiheiten. Bedrohungen für demokratische Werte und den zivilgesellschaftlichen Raum sowie Hass und Desinformation im Internet stellen ernsthafte Herausforderungen für die Grundrechte dar. Dasselbe gilt für das Erstarken von Rassismus und damit verbundener Intoleranz. Gleichzeitig befindet sich Europa inmitten einer Krise der Lebenshaltungskosten und ist mit zunehmender Armut konfrontiert. Zudem muss es sich weiterhin mit dem polarisierenden Thema der Migration auseinandersetzen. Die zur Bekämpfung des Klimawandels erforderlichen Maßnahmen bergen die Gefahr, bestehende Formen der sozialen und wirtschaftlichen Marginalisierung weiter zu verstärken. Vor diesem Hintergrund bietet der vorliegende Bericht einen präzisen Überblick über die Schlüsselthemen und enthält Vorschläge, wie den Herausforderungen für die Grundrechte zu begegnen ist.
Die Stellungnahmen der FRA in diesem Bericht sollen politischen Entscheidungsträgern und Gesetzgebern Informationen bieten, indem sie Maßnahmen für die EU und die Mitgliedstaaten skizzieren. In Verbindung mit dem vollständigen Grundrechte-Bericht zeigt die FRA somit Wege auf, wie durch Schutz und Förderung der Grundrechte ein inklusiveres Europa geschaffen werden kann.
