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- Charta der Grundrechte der Europäischen Union
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- 11 June 2020
Zehn Jahre danach: Das volle Potential der Charta ausschöpfen. Fokus
In diesem Fokus wird die Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, die seit zehn Jahren rechtsverbindlich ist, näher beleuchtet. Auf EU-Ebene hat sie an Außenwirkung gewonnen und Impulse für eine neue Grundrechtekultur gesetzt. Auf nationaler Ebene sind der Bekanntheitsgrad und die Anwendung der Charta begrenzt. Die Gerichte nutzen die Charta in zunehmendem Maße, was deutlich macht, welche Wirkung dieses moderne Instrument besitzt. Von Regierungen und Parlamenten wird sie jedoch kaum genutzt. So gibt es beispielsweise nur wenige Anhaltspunkte dafür, dass die einzelstaatlichen Rechtsvorschriften, mit denen EU-Recht umgesetzt wird, regelmäßig daraufhin überprüft werden, ob sie mit der Charta im Einklang stehen.